Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für svmerkur-shop.de
1.Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
SV Merkur 06 e.V.
Adolf-Damaschke Str. 55 a
08606 Oelsnitz
email: vorstand@svmerkur-shop.de
Tel.: +49 (0) 37421/27599
Fax: +49 (0) 37421/20177
und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen.
Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons “Jetzt kaufen” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftrags- bzw. Versandbestätigung innerhalb von fünf Tagen oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
3.Preise/ Zahlung / Lieferung
3.1 Unsere angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
3.2 Soweit bei einzelnen Produktkategorien aus unserem Sortiment Zusatzleistungen wie z.B. Montage angeboten werden, werden solche Zusatzleistungen und deren Preis bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben.
3.3 Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der bei der Bestellung vereinbarten und angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen. Nähere Informationen zu den von uns angebotenen Zahlungsarten und Bedingungen finden Sie hier
3.4 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig (außer bei Kauf auf Rechnung, soweit angeboten). Die bei der Bestellung angegebenen Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt.
3.5 Eine Liste der Länder, in die wir derzeit Waren versenden, finden Sie hier.
Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Versand mancher Produkte aus unserem Sortiment nicht in alle dort aufgeführten Länder möglich ist.
Auf derartige Lieferbeschränkungen einzelner Produkte werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs hingewiesen.
3.6 Bei einer Lieferung mit Spedition, z.B. bei größeren Möbeln (sofern angeboten), erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“. Welche Art der Lieferung für die von Ihnen ausgewählten Produkte gilt, können Sie der jeweiligen Produktdetailseite entnehmen. Bei einer Lieferung „frei Bordsteinkante“ erfolgt die Lieferung durch das beauftragte Transportunternehmen am vereinbarten Liefertermin bis zur Bordsteinkante, beziehungsweise bis zum Bürgersteig der angegebenen Adresse. Für den Transport in das Haus/die Wohnung des Kunden ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass er oder eine von ihm beauftragte Person die bestellte Ware am vereinbarten Liefertermin entgegennehmen kann und anwesend ist. Ist eine Entgegennahme durch den Kunden nicht möglich bzw. ist der Kunde nicht anwesend, gilt Ziffer 4.7.
3.7 Ist eine Lieferung von Waren an den Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift nicht möglich oder ist der Kunde bei einem vereinbarten Liefertermin von bestellter Sperrgut- oder Speditionsware nicht anwesend, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis, dass dem Verkäufer kein oder ein geringer Schaden entstanden ist, ausdrücklich vorbehalten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug gemäß §§ 293 ff. BGB.
3.8 Die Lieferzeiten können Sie der jeweiligen Produktseite entnehmen. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von sv merkur herbeigeführt worden sind.
Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen mehr als 2 Wochen nach den ursprünglich angegebenen Lieferzeiten für das betreffende Produkt, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
3.9 Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unseren Lieferanten selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
4.Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
4.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
4.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns unbestritten oder entscheidungsreif sind.
Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gem. Ziffer 6 unberührt.
5.Mängelhaftung
5.1 Der Verkäufer haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
5.2 Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Größe, Form und/ oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächlichen Farben der Waren, insb. bei Möbeln, können sich aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer/mobilen Endgerät ergeben.
5.3 Soweit Sie Verbraucher sind, bitten wir Sie, bei Waren die mit offensichtlichen Transportschäden/Mängeln angeliefert werden, so schnell wie möglich unseren Kundendienst zu informieren. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Versäumung einer umgehenden Reklamation keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Mängelrechte hat. Sie helfen uns aber damit, unsere eigenen Ansprüche z.B. gegen das Speditionsunternehmen geltend machen zu können.
5.4 Soweit Sie Unternehmer sind und die Warenbestellung in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit getätigt haben, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
6.Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter.
Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
7.Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten finden Sie die EU-Website zur Online-Streitbeilegung hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsvefahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand Juli 2020
svmerkur-shop.de
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.